Kantonaler Richtplan 2009

Der kantonale Richtplan 2009, teilrevidiert 2015

Der Regierungsrat hatte den kantonalen Richtplan 2009 am 17. November 2009 erlassen und der Kantonsrat hatte diesen am 23. März 2010 genehmigt; im Anschluss hatte der Bundesrat den kantonalen Richtplan 2009 am 24. August 2011 genehmigt. Hauptmerkmale des Richtplans 2009 sind die Ausrichtung auf den Metropolitanraum Zürich, die konkretisierte Raum-, Achsen- und Zentrenstruktur, die Bildung von regionalen Entwicklungsträgern sowie die verstärkte Positionierung des Kantons als Wohn- und Wirtschaftsstandort sowie als Tourismus- und Kulturdestination. Die nachfolgende Teilrevision 2015 umfasst nur Änderungen, die aufgrund der RPG- und PBG-Änderung, des AP LU 2G und der bundesrätlichen Vorgaben aus der Genehmigung des Richtplans 2009 erforderlich sind. Der Regierungsrat hat den teilrevidierten kantonalen Richtplan 2015 am 26. Mai 2015 erlassen und der Kantonsrat hat ihn am 14. September 2015 genehmigt; im Anschluss hat der Bundesrat ihn am 22. Juni 2016 genehmigt. Im Folgenden werden die wesentlichen Stossrichtungen der Teilrevision 2015 des Richtplans aufgeführt:

Agglomerationsprogramm Luzern

Das AP LU 2G wird mit der Teilrevision 2015 im Richtplan und damit auch für die Gemeinden behördenverbindlich verankert. Dieses Vorgehen ist die Voraussetzung dafür, dass mit dem Bund eine Leistungsvereinbarung über das AP LU 2G abgeschlossen werden kann und sich der Bund finanziell an den Infrastrukturmassnahmen beteiligt. Die mit dem teilrevidierten RPG ausdrücklich geforderte Abstimmung von Siedlung und Verkehr wird darüber hinaus für das ganze Kantonsgebiet konkretisiert.

Räumliche Entwicklung in den nächsten 15 bis 25 Jahren

Das teilrevidierte RPG gibt vor, dass im Richtplan die räumliche Entwicklung des Kantons festgelegt wird. Zudem soll im Richtplan aufgezeigt werden, wie die raumwirksamen Tätigkeiten im Hinblick auf diese Entwicklung aufeinander abgestimmt werden. Mit der Teilrevision wird daher die räumliche Entwicklung stärker differenziert und gelenkt unter Berücksichtigung des erwarteten Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstums für die nächsten 15 bis 25 Jahre.

Überkommunale Abstimmung und gemeindespezifische Entwicklung des Siedlungsgebietes

Das teilrevidierte RPG fordert eine regionale beziehungsweise überkommunale Abstimmung des Siedlungsgebietes und der Bauzonen. Im Weiteren werden alle Gemeinden einer von 8 Gemeindekategorien zugewiesen. Für jede der acht Gemeindekategorien werden Aussagen zur massgebenden Dichte (Anzahl Einwohner pro Bauzonenfläche) und zur Beurteilung von Neueinzonungen basierend auf dem erwarteten, räumlich differenzierten Wachstum gemacht. Die kumulativ erforderlichen Voraussetzungen für Neueinzonungen sind aufgrund des teilrevidierten RPG massgeblich ergänzt und präzisiert worden. Mit der Teilrevision des Richtplans werden zudem die Kriterien für die Festlegung von regionalen Siedlungsbegrenzungen und deren Anpassung umschrieben. Neu ist auch das Vorgehen im Umgang mit überdimensionierten Bauzonen dargestellt.

Siedlungsentwicklung nach innen, Siedlungserneuerung und -qualität

Der Richtplan beinhaltet vertiefte Aussagen zur Siedlungsentwicklung nach innen, zur Siedlungserneuerung und zur Siedlungsqualität. Die Aussagen im teilrevidierten Richtplan korrespondieren mit einer Reihe von Grundlagen des Kantons (Arbeitshilfe Siedlungsentwicklung nach innen, Merkblatt Baulandverfügbarkeit, Arbeitshilfe Baulandumlegung u.a.).

Vorhaben mit erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt

Bei den Vorhaben mit erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt wird das Richtplananpassungsverfahren konkretisiert. Mit der Teilrevision des Richtplans werden zusätzliche Kriterien für die Standortevaluation festgelegt.

Weitere inhaltliche Anpassungen

Weitere Änderungen mit der Teilrevision 2015 betreffen die folgenden Themen: Instrumente der regionalen Entwicklungsträger, Strategien Wohnschwerpunkte und Arbeitsplatzgebiete, Kriterien für die Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr, Skigebietserweiterungsprojekt Sörenberg, Weiler, Streusiedlungsgebiete, Landschaft und Biodiversität, Schonung der Fruchtfolgeflächen sowie Energie.