S9 Technische Gefahren

Bereiche Details

I. Richtungsweisende Festlegung
S9 Die Bevölkerung ist vor Störfallrisiken zu schützen. Zudem sind grosse Schäden, die durch Störfälle entstehen können, durch kosteneffiziente Massnahmen zu vermeiden oder auszuschliessen. Die Störfallrisiken und die Siedlungsentwicklung werden so aufeinander abgestimmt, dass die Risiken möglichst gering bleiben oder werden; dies wird in der Richt- und Nutzungsplanung im Rahmen der Interessenabwägung berücksichtigt.
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II. Erläuterungen
Ausgangslage Umweltschutzgesetz Auf Bahnstrecken, Strassen und in Rohrleitungen werden Gefahrgüter transportiert. In Industrieanlagen werden Gefahrgüter gelagert und für die Produktion und den Betrieb verwendet. Bei Unfällen mit Freisetzungen solcher Gefahrgüter können Menschen und Umwelt gefährdet werden. Um schwere Unfälle möglichst zu verhindern, wurde gestützt auf das Umweltschutzgesetz die Störfallverordnung (StFV) erlassen. Diese verlangt vom Inhaber der entsprechenden Anlage, dass die Bevölkerung und die Umwelt vor schweren Schädigungen durch Störfälle geschützt werden.
Ausgangslage Raumplanungsgesetz Die im RPG verankerten Planungsziele und Grundsätze verlangen, dass die technischen Gefahren in der Planung berücksichtigt werden müssen. Eine Entflechtung von sensiblen Nutzungen und Nutzungen mit hohem Risikopotenzial ist anzustreben. Eine frühzeitige Abstimmung von sensiblen Nutzungen mit hohen Personendichten und Anlagen mit hohem Gefahrenpotential kann zur Standorterhaltung und -sicherung von bestehenden Anlagen und Betrieben und u.a. auch zur Vermeidung späterer Konflikte beitragen.
Probleme und Konflikte Die bestehenden gesetzlichen Grundlagen (USG, Störfallverordnung) nehmen die Inhaber von technischen Anlagen in die Pflicht, das Risiko in einem tragbaren Bereich zu halten. Das Risiko hängt jedoch nicht einzig von den technischen Anlagen ab, sondern wird stark von der Sensibilität der Umgebung (Personendichte, besonders schützenswerte Personengruppen etc.) beeinflusst. Ändert sich die Umgebung einer Anlage durch eine neue personenintensivere Nutzung und steigt somit das Risikopotenzial, so steht der Inhaber der Anlage wiederum in der Pflicht, die Bevölkerung vor möglichen Schädigungen genügend zu schützen. Dies kann unter Umständen dazu führen, dass kostenintensive Sicherheitsmassnahmen an der bestehenden Anlage umgesetzt oder im Extremfall sogar die Anlage oder der Betrieb geschlossen werden müssen. Die Inhaber solcher Anlagen haben dadurch nur eine beschränkte Planungssicherheit.
Abstimmungsbedarf

In dicht besiedelten Räumen nehmen solche Nutzungskonflikte zu. Die kantonale Raumplanung hat die Aufgabe, die Siedlungsentwicklung und die Störfallvorsorge so aufeinander abzustimmen, dass möglichst keine neuen Risiken entstehen oder keine Risikoerhöhung erfolgt. Dies soll durch eine Entflechtung von Nutzungen mit erhöhtem Schutzbedürfnis (hohes Personenaufkommen) und Nutzungen mit erhöhtem Gefahrenpotenzial, z.B. Anlagen mit technischen Gefahren, erreicht werden.

Um die Bevölkerung vor schädlichen Einwirkungen zu schützen und den Betrieben und Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotenzial eine gewisse Standortsicherheit zu gewährleisten, ist eine frühzeitige Berücksichtigung der bestehenden Gefahrenbereiche bei der Festlegung neuer Nutzungszonen notwendig. Zudem sind unüberbaute Bauzonenflächen auf ihre Gefährdungslage zu überprüfen.
Konsultationskarte technische Gefahren Die Anlagen und Betriebe mit störfallrelevanten Gefahren werden mit den entsprechenden Konsultationszonen (Gefahrenbereiche, in welchen Menschen bei einem Störfall verletzt oder getötet werden können) in der Konsultationskarte technische Gefahren dargestellt. Diese Konsultationskarte wird den Planungsbehörden zur Verfügung gestellt. Die Konsultationszonen basieren im Wesentlichen auf Störfallszenarien und Simulationsrechnungen für die Modellierung der Ausbreitung resp. Wirkung auf Personen. Als Datengrundlage dienen die Kurzberichte und Risikoermittlungen gemäss StFV und weitere, der Vollzugsbehörde vorliegende Unterlagen. Die Konsultationskarte wird periodisch aktualisiert.
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III. Koordinationsaufgaben

Querverweise:
Störfallverordnung
S1-3 und S1-5
S2-1 bis S2-5
S9-2
M1-1 und M1-2
M2-1 und M2-2
M3-1 bis M3-3
M5-1 bis M5-6
M7-1
E7-1 und E7-5
E8-1

S91-1 Konsultationskarte technische Gefahren

Die kantonale Störfallfachstelle erarbeitet die Konsultationskarte technische Gefahren. Die Konsultationskarte bezeichnet die Gefahrenobjekte und legt die Konsultationszonen (Gefahrenbereiche) fest. Sie dient als Informationsquelle für die Abstimmung zwischen der Nutzungsplanung und der Störfallvorsorge und ist bei allen raumwirksamen Planungstätigkeiten zu berücksichtigen. Sie wird den Planungsbehörden zur Verfügung gestellt und periodisch nachgeführt

Federführung: uwe
Beteiligte: rawi, Gemeinden
Koordinationsstand: Zwischenergebnis
Priorität / Zeitraum: E
 

Querverweise:
S1-3 und S1-5
S2-1 bis S2-5
S9-1
E7-5
E8-1
Planungshilfe
Koordination
Raumplanung und
Störfallvorsorge,
ARE, BAFU, BAV,
2009

S9-2 Planungsgrundsätze

Die Gemeinden berücksichtigen im Rahmen ihrer Planungstätigkeit die Konsultationskarte technische Gefahren, die räumlichen Auswirkungen von Störfallrisiken sowie die Leitungspläne für die 220/380-kV- und 110/50kV-Netze der CKW und für das 132kV-Netz der SBB. Besonders schützenswerte, sensible Nutzungen (Wohnen, Schulen, Spitäler, Freizeitparks, Sportanlagen, Einkaufzentren etc.) sollen nach Möglichkeit von Nutzungen mit hohem Gefahrenpotenzial räumlich getrennt werden. Durch die Entflechtung der unterschiedlichen Nutzungen erhalten auch Betriebe mit Gefahrenpotenzialen bessere Standortbedingungen und erhöhte Planungssicherheit.

Die Schutzmassnahmen und Nutzungsoptimierungen für die Nutzungszonen sind in der Nutzungsplanung festzusetzen (z.B. Bau- und Zonenreglement, Gestaltungsplan).

Die Dienststelle uwe stellt den Gemeinden ein Vorgehensschema zur Verfügung.

Federführung: Gemeinden
Beteiligte: uwe, rawi
Koordinationsstand: Zwischenergebnis
Priorität / Zeitraum: E
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